Allgemeine Geschäftsbedingungen

bluetronix Ltd. - Lindenring 29a - 08315 Bernsbach,


-im folgenden Provider genannt

 

§ Zustandekommen des Vertrages und Widerruf

a) Der Vertrag kommt mit der Annahmeerklärung des Providers oder der Inanspruchnahme der Leistung durch den Kunden zustande. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

b) Endverbraucher können den Vertrag durch schriftliche Mitteilung an den Provider, mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende wiederrufen. Eine Rückerstattung eingezogener oder überwiesener Beträge ist nicht möglich. Der Provider kann das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen.


§1 Geltung, Änderung der Bedingungen

(1) Der Provider erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Provider sie schriftlich bestätigt.

(3) Der Provider ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam


§2 Leistungsumfang

(1) Der Provider gewährleistet die Erreichbarkeit des Servers von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Erreichbarkeit aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Provider liegen ,höhere Gewalt sowie Verschulden Dritter.

(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf der Provider die ihm obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.


§3 Domainnamen

(1) Sofern der Kunde über den Provider eine Domain registrieren lässt, kommt der Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle zustande, der Provider wird nur als Vertreter des Kunden tätig. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle.

(2) Der Provider hat auf die Domainvergabe keinerlei Einfluss. Er übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt (delegiert) werden können und frei von Rechten Dritter oder auf Dauer Bestand haben. Das gilt auch für die unterhalb der Domain des Providers vergebenen Subdomains.

(3) Sollte der Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Domain aufzugeben, weil sie angeblich fremde Rechte verletzt, wird er den Provider hiervon unverzüglich unterrichten. Der Provider ist in einem solchen Fall berechtigt, im Namen des Kunden auf die Internetdomain zu verzichten.

(4) Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen, stellt der Kunde den Provider hiermit frei.


§4 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Der Kunde darf auf den Servern KEINE erotischen, radikalen oder strafbewährte Inhalte hinterlegen. Der Provider ist bei einem Verstoß gegen eine der zuvor genannten Verpflichtungen berechtigt, seine Leistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, von seiner Homepage regelmäßig Sicherungskopien zu erstellen.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, vom Provider erhaltene Passwörter streng geheim zu halten.

(4) Der Kunde verpflichtet sich die Zugriffsmöglichkeit auf die Provider Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen (Hacking, Spam/Mail-Bombing, Port Scanning). Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt, ist der Provider zur Sperrung der Webseite/Löschung der Webseite berechtigt. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

(5) Der Kunde sichert zu, dass die mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, dem Provider jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage des Providers binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere, den Name und postalische Anschrift des Kunden sowie dessen E-Mail-Adresse.

(6) Der Kunde verpflichtet sich die dem Provider hinterlegte Email-Adresse in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen auf Nachrichten des Providers hin zu überprüfen.

(7) Der Kunde verpflichtet sich selbstständig seine monatliche Rechnung in der bluetronix Software zur Kenntnis zu nehmen. Eine postalische Zustellung der Rechnung muss vom Kunden schriftlich beantragt werden. Für die Zustellung wird eine Gebühr in Höhe von EUR 2,50 pro Brief erhoben.


§5 Überschreitung des Datentransfervolumens

(1) Falls die Höchstmenge des Datentransfervolumen (Traffic) für den jeweiligen Monat erreicht ist, ist die Webseite bis zum Ende des Monats nicht erreichbar. Auf Zustimmung des Kunden kann die Webseite weiterhin Erreichbar sein, der für das überschreitende Volumen anfallender Betrag wird gemäß der aktuellen Preisliste in Rechnung gestellt.


§6 Kündigung

(1) Der Kunde kann den Vertrag durch schriftliche Mitteilung an den Provider mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen. Eine Rückerstattung eingezogener oder überwiesener Beträge ist nicht möglich. Erfolgt die Kündigung innerhalb der ersten drei Monate berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von 19,95 Euro.


§7 Preise und Zahlung

(1) Der Provider stellt seine Leistungen monatlich in Rechnung. Beträge unter EUR 50,00 pro Monat können halbjährlich im voraus berechnet. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Der Kunde ermächtigt den Provider, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet der Provider EUR 5,00 pro Lastschrift.

(2) Sollte sich der Kunde länger als 30 Tage mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden, ist der Provider zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.

(3) Der Provider ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Dem Kunden steht ein außerordentliches Kündigungsrecht für Zeitpunkt des Wirksamwerdens der neuen Preise zu. Übt der Kunde das Kündigungsrecht nicht aus, wird der Vertrag mit den neuen Konditionen fortgesetzt.

(4) Der Provider ist berechtigt, die Registrierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.


§8 Abnahme, Eigentumsvorbehalt

(1) Verlangt keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme oder kommt der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, der vom Kunden nicht zu vertreten ist, nicht zustande, gilt die vertragliche Leistung des Providers mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

(2) Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware sowie die erbrachte Leistung Eigentum des Providers. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann der Provider, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.


§9 Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht

(1) Der Kunde erhält vom Provider für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Software (Lizenz).


§10 Rechte Dritter

(1) Der Kunde versichert das die Inhalte seiner Webseiten nicht gegen deutsches Recht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen.
 
(2) Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, stellt der Kunde den Provider hiermit frei.


§11 Gewährleistung

(1) Der Provider weißt darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Hard- und Software so zu erstellen oder gegen Manipulation durch Dritte geschützt werden kann. Der Provider garantiert nicht, dass vom Provider eingesetzte Hard- und Software absturz-, fehler- und virusfrei ist.
(2) Die Software, insbesondere das CMS sowie zusätzlich entwickelte Erweiterungen, werden mit größter Sorgfalt entwickelt, aber dennoch ist es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich, eine absolut fehlerfreie Software zu produzieren. Auch kann keine Gewährleistung oder Garantie übernommen werden, das diese Software auf jedem Rechnersystem, jeder Umgebung und mit jedem anderen Programm zusammenarbeitet.


§12 Haftungsbeschränkung

(1) Der Provider haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.

(2) Schadensersatzansprüche durch das betriebsbedingte Ausfallen eines Internet-Servers können bis zur Höhe eines Monatsentgeltes geltend gemacht werden, sofern diese durch den Provider verursacht wurde.

(3) Der Kunde stellt den Provider auch im Verhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Mängeln des Webangebotes beruhen, frei.

(4) Die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden, entgangener Gewinn oder Vermögensschäden ist ausgeschlossen.


§13 Datenschutz

(1) Der Provider weist darauf hin, dass personenbezogene Daten, vom Provider während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung einverstanden. Der Provider wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Ausgenommen sind staatliche Stellen, sowie die Registrationsstelle des Domain Namens

(2) Der Provider weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.

(3) Die Datenübertragung der Bankdaten sowie der Kreditkartendaten ist SSL (Secure Socket Layer) verschlüsselt.

Mit der SSL-Verschlüsselung schützt der Provider Ihre persönlichen Daten vor fremdem Zugriff. SSL ist ein Protokoll zur Verschlüsselung von Nachrichten im Internet, das besonders hohe Sicherheit bei der Datenübertragung bietet.

 

§14 Kreditkarten und Lastschriftverfahren

(1) Buchungstext für Karteninhaber, Auf Ihrer Kreditkartenabrechnung wird ein über unsere Webseite getätigter Kauf als www.bluetronix.de,  +49-3774-869596 angezeigt.

(2) Hinweis bezüglich einer Kopie der Transaktionsdaten, eine Kopie der Transaktionen kann jederzeit über den Link in die Bestätigungsemail abgerufen werden.

(3) Buchungszeitraum, Für die Zahlung per Kreditkarte erheben wir keine Gebühren beim Kunden. Ihre Karte wird direkt nach dem Kauf belastet. Die Produkte werden innerhalb von 14 Tagen geliefert.

 

§15 Online-Widerrufsbelehrung

(1) Sofern der Kunde ein Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, steht dem Kunde das in diesem Abschnitt beschriebene Widerrufsrecht zu.

(2) Ihr Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform per Brief, Fax und E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Zugangsdaten für das Webpaket. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung binnen der vorgenannten Frist. Der Widerruf ist zu richten an bluetronix Ltd., Lindenring 29a, 08315 Bernsbach.

(3) Bitte beachten Sie die folgende Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die bluetronix Ltd. mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat. Es besteht kein Widerrufsrecht für die sofortige Registrierung einer Domain nach Kundenwunsch.
Weiterhin besteht kein Widerrufsrecht, für kundenspezifische Anfertigungen, insbesondere für die Integration einer Vorlage sowie für die Ausführung von Programmier- und Webdesignleistungen.
 
§16 Freistellung

(1) Der Kunde verpflichtet sich, den Provider im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.


§17 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist Chemnitz.

(3) Der Provider kann Klagen gegen den Kunden oder Geschäftssitz erheben.


§18 Schlußbestimmungen

(1) Alle Erklärungen des Providers können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

(2) Mit erstmaligem Zugriff auf einen Server des Providers seitens der Kunde oder bei entsprechendem Vertragsunterzeichnung gelten diese Bedingungen als angenommen.

(3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

 

Bernsbach 01. 01. 2008 

 

bluetronix Ltd. Lindenring 29a 08315 Bernsbach - Amtsgericht Chemnitz - HRB 23665 - Direktor Dipl.-Inf. (FH) Andre Oelschlägel